Für S-Bahn nach Hanau fehlen 60 Millionen Euro

Thema: Für S-Bahn nach Hanau fehlen 60 Millionen Euro Sa 10 Sep 2011 - 12:00

Zitat :: Der Bau der nordmainischen S-Bahn von Frankfurt nach Hanau wird deutlich teurer als ursprünglich angenommen. Die Pläne drohen zu scheitern.

Von Manfred Köhler, Frankfurt

09. September 2011 2011-09-09 05:55:00
Der schwierige Frankfurter Untergrund und zusätzliche Ausgaben für den Lärmschutz machen den Bau der nordmainischen S-Bahn von Frankfurt nach Hanau dermaßen teuer, dass die Pläne womöglich scheitern werden. Noch vor einem Jahr war von Baukosten in Höhe von 350 bis 370 Millionen Euro die Rede, inzwischen kalkuliert die Deutsche Bahn jedoch mit 420 bis 430 Millionen, wie es im hessischen Wirtschaftsministerium heißt. Lediglich der ursprünglich genannte Betrag kann jedoch nach den Regeln des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes bereitgestellt werden, wonach 60 Prozent der Bund übernimmt und das Land 27,5 Prozent; die verbleibenden 12,5 Prozent teilen sich die Anrainerkommunen.

Finanzierungslücke von etwa 60 Millionen Euro

Hessens Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP) hat deshalb Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) aufgefordert, die Finanzierungslücke von etwa 60 Millionen Euro aus dem Fördertopf des Bundes für Eisenbahn-Fernstrecken zu schließen. Posch argumentiert, wenn der Regionalverkehr zwischen Frankfurt und Hanau künftig auf eigenen Gleisen rolle, profitierten davon der ICE- und der Güterverkehr, die Züge könnten dann ungestört fahren. In einem ähnlichen Fall nahe Hamburg soll man sich auf eine solche Mischfinanzierung verständigt haben.

Das Problem ist die vom Gesetz vorgeschriebene standardisierte Bewertung des S-Bahn-Baus. Gefördert werden danach nur Vorhaben, bei denen der volkswirtschaftliche Nutzen die Baukosten überschreitet. Schon bei Kosten von 360 Millionen Euro sind aber bei der nordmainischen S-Bahn beide Werte lediglich ungefähr gleichauf. Bei einem Betrag von weit mehr als 400 Millionen liegen die Kosten über dem Nutzen, damit ist eine Finanzierung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz nicht zulässig.

Quelle: faz.net