Massive Einschnitte im Verkehr

Thema: Massive Einschnitte im Verkehr Mo 12 Sep 2011 - 8:13

Zitat :: Bund fehlt Geld: Auch Region muss auf neue Schienen und Straßen verzichten - 10.09. 18:45 Uhr

NÜRNBERG - Keine guten Nachrichten aus dem Bundesverkehrsministerium: Viele Bauprojekte für Straßen und Schienen werden wohl auf Eis gelegt. Auch in der Region.

Gravierend werden die Einschnitte sein, glaubt Martin Burkert, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags, das sei nicht akzeptabel. Vorliegen hat er den Entwurf zum „Investitionsrahmenplan bis 2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes“ zwar noch nicht – aber einiges sei schon durchgesickert. Demnach sollen 27 Schienenprojekte gestrichen werden, erzählt der SPD-Politiker aus Nürnberg unserer Zeitung. Darunter fällt wohl auch die lange geforderte Elektrifizierung der Bahnstrecke von Hof nach Regensburg, womöglich auch die Elektrifizierung der Strecke Nürnberg–Marktredwitz. Beides sei wichtig, um Güterverkehr auf die Schiene verlagern zu können, sagt Burkert.

Er setzt auch ein Fragezeichen hinter den Ausbau der ICE-Strecke Nürnberg–Erfurt. Bis Dezember 2017 sollte diese Trasse abgeschlossen werden, doch dieser Zeitplan sei wohl nicht einzuhalten, befürchtet der SPD-Bahnexperte. Auch ein Zuschuss des Bundes zur zweiten Münchner S-Bahn-Strecke sei nun unwahrscheinlich; er ist Voraussetzung, dass die Strecke gebaut wird. Die Bahn hatte gestern die ersten Unterlagen beim Eisenbahnbundesamt eingereicht.

Ein großes Fragezeichen

Von den Kürzungen des Verkehrsministeriums sind auch einige Straßenbauprojekte betroffen: „Alles, was bis jetzt noch nicht begonnen wurde, kann man wohl auf den Sankt Nimmerleinstag verschieben“, so Burkert. Auch was bereits im Planfeststellungsverfahren sei, müsse mit einem großen Fragezeichen versehen werden. Viele Ortsumgehungen, von Bürgern in Franken und der Oberpfalz sehnlichst herbeigewünscht, könnten wohl nicht realisiert werden, befürchtet Burkert.

Im Bundesverkehrsministerium will man derweil noch keine Angaben zu konkreten Projekten machen. Doch auch hier ist die Aussage eindeutig: „Es gibt nahezu keinen Spielraum für neue Projekte“, hieß es. Die Finanzierung der Infrastruktur sei „kein Wunschkonzert“. Das Motto der kommenden Jahre laute: „Erhalt und Modernisierung geht vor Neubau.“ Der Bund sei für fast 34000 Kilometer Schienenwege, 53000 Kilometer Bundesfernstraßen und 7300 Kilometer Bundeswasserstraßen verantwortlich. Der damit verbundene Erhaltungsaufwand sei enorm.

Der Grund für die radikalen Maßnahmen sind wohl Finanzierungsprobleme: „Wir brauchen mehr Geld, egal in welcher Form“, hieß es aus dem Ministerium auf Anfrage unserer Zeitung. Dies könne entweder in Form einer Budgeterhöhung oder einer Art von Nutzerfinanzierung erfolgen. Letzteres passt im übrigen zu einem Lieblingskind von Verkehrsminister Peter Ramsauer: Seit Wochen wirbt er massiv für eine Pkw-Maut.

Quelle: nordbayern.de