Kein SPNV-Wettbewerb mehr ohne Direktvergabeoption

Thema: Kein SPNV-Wettbewerb mehr ohne Direktvergabeoption Mi 14 Sep 2011 - 21:00

Zitat :: Der Wettbewerb im deutschen Schienenpersonennahverkehr (SPNV) steht am Scheideweg: Immer häufiger müssen Ausschreibungen aufgehoben werden. Seit Mitte 2010 blieben deutschlandweit schon vier Ausschreibungen von SPNV-Netzen mit einem Gesamtvolumen von fast 23 Millionen Zugkilometern im ersten Versuch erfolglos und mussten anschließend in einem weiteren Verfahren vergeben werden. In anderen Verfahren legten nur zwei bis drei Unternehmen Angebote vor, von einem echten Wettbewerb kann auch da kaum die Rede sein.

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) spricht sich deshalb erneut ausdrücklich für die gesetzlich verankerte Möglichkeit zur Direktvergabe von SPNV-Leistungen aus. Zudem, so VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff, müsse Bundeswirtschaftsminister Dr. Rösler seine bisherige ideologische Haltung zur Direktvergabe aufgeben. „Der Wettbewerb im SPNV ist eingeführt worden, um Nahverkehr auf der Schiene effizienter und kostengünstiger anbieten zu können und damit die öffentlichen Haushalte zu entlasten. Wenn sich an den Ausschreibungen aber niemand oder kaum jemand beteiligt, dann kosten sie nur Geld und sind völlig ineffizient, denn die Aufgabenträger und die Unternehmen müssen dafür Zeit und Personal aufwenden. Immerhin geht es dabei um Größenordnungen von bis zu 5 Mio. Euro pro Bieter und Verfahren und ein Teil der Kosten bleibt bei den Aufgabenträgern und damit letztlich beim Steuerzahler hängen“, so Wolff.

Zudem zeigen die Ausschreibungsergebnisse der letzten Zeit, dass diese im Vergleich zu Direktvergaben nicht per se ein sinnvolleres Marktergebnis garantieren. „Vor den realen Marktverhältnissen kann auch das FDP geführte Bundeswirtschaftsministerium die Augen nicht verschließen. Die aktuelle Situation bei SPNV-Vergaben schreckt kleine wie auch große, wettbewerbswillige Unternehmen eher ab, da sie die möglicherweise unnütz aufgewandten Kosten für die Beteiligung am Verfahren scheuen“, erklärt Wolff.

Die Direktvergabe sieht der VDV daher als notwendiges Mittel für den Erhalt und die Leistungsfähigkeit im deutschen SPNV. „Wir steuern auf eine Vergabewelle zu, bis ins Jahr 2015 werden über 50 Prozent der Betriebsleistungen neu vergeben. Auf der anderen Seite nimmt die Zahl der interessierten Bieter und damit die Zahl der Angebote kontinuierlich ab. Um das hohe Niveau im deutschen SPNV zu erhalten, muss die Direktvergabe eine gesetzlich eindeutig geregelte Alternative zum förmlichen Vergabeverfahren werden. Dies lässt sich zweifellos schnell und einfach über eine Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes regeln“, so Wolff weiter.

Dabei soll die Direktvergabe keineswegs als Allheilmittel in Wettbewerbsfragen dienen. Vielmehr setzt sich der VDV dafür ein, die Direktvergabe auf Fälle zu beschränken, in denen sie gesamtwirtschaftliche Vorteile gegenüber anderen Vergabeformen gewährleistet und somit mittelfristig die Entwicklung eines Wettbewerbmarktes fördert.

„Wir fordern den Bundeswirtschaftsminister Dr. Rösler auf, in dieser Frage wieder in den Dialog mit der Branche und den betroffenen Unternehmen einzutreten“, so Wolff abschließend.

Quelle: vdv.de