Beschwerde gegen das Ausschreibungsverfahren: Baubeginn drittes Gleis Salzburg - Freilassing verzögert sich

Geplante Inbetriebnahme im Jahr 2015 nicht mehr möglich • Unterlegener Bieter klagt vor dem Oberlandesgericht

(Freilassing, 8. Oktober 2013) Die DB Netz AG informierte heute die Stadt Freilassing und die betroffenen Eisenbahnverkehrsunternehmen darüber, dass sich der Baubeginn für den dreigleisigen Ausbau der Bahnlinie Salzburg – Freilassing weiter verzögert und eine Inbetriebnahme im Jahr 2015 nicht mehr möglich ist. Grund ist das Nachprüfungsverfahren eines unterlegenen Bieters gegen die Ausschreibung der Baudurchführung.

Der Bau eines dritten Gleises zwischen den Bahnhöfen Salzburg und Freilassing ist notwendig, um die Fahrplanangebote im Salzburger S-Bahnnetz verbessern und den Schienengüterverkehr ausbauen zu können. Das Baurecht liegt genauso vor wie eine Finanzierungsvereinbarung. Eine erste Teilbaumaßnahme in Form einer Anpassung der Oberleitung wurde bis Ende August 2013 termingerecht fertig gestellt.

Im Frühjahr 2013 erfolgte auch die Ausschreibung für den dreigleisigen Ausbau auf deutscher Seite. Mit der Submission im Mai und der geplanten Vergabe im Juni 2013 hätte ein Baubeginn im September 2013 stattfinden können. Diese vorgesehene Terminkette kann infolge des Einspruchs der Baufirma Max Aicher im Namen einer unterlegenen Bietergemeinschaft gegen das Ausschreibungsverfahren nicht mehr umgesetzt werden. Vor der Vergabekammer des Bundes in Bonn hat die Deutsche Bahn zwar zu 100 Prozent Recht bekommen. Der Nachprüfungsantrag der Firma Aicher wurde als teilweise bereits unzulässig und im Übrigen unbegründet zurück gewiesen. Dennoch zog die Firma Aicher ihren Einspruch nicht zurück, sondern legte Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf ein.

Ein Baubeginn kann erst erfolgen, wenn Rechtssicherheit bezüglich der Ausschreibung besteht und die Bauleistung rechtsgültig vergeben werden kann. Eine Prognose bezüglich einer Inbetriebnahme des dritten Gleises ist so lange nicht möglich. Im Verfahren vor dem Oberlandesgericht findet am morgigen Mittwoch, 9. Oktober, die mündliche Verhandlung statt.

Für den Bau des dritten Gleises sollen unter anderem drei Eisenbahnbrücken über die „Reichenhaller Straße“, die Bundesstraße B20 und den Freilassinger Mühlbach verbreitert und an die heutige Verkehrssituation angepasst werden. Über die Saalach soll eine neue eingleisige Brücke neben die vorhandene denkmalgeschützte Eisenbahnbrücke gebaut werden.

DB

Baubeginn im Frühjahr 2015 geplant - Inbetriebnahme des 3. Gleises voraussichtlich Ende 2017

(München/Freilassing, 25. März 2014) Aufgrund der Klage eines unterlegenen Mitbieters gegen die erste Vergabe und des daraus resultierenden Beschlusses des Oberlandesgerichtes vom November 2013 müssen die Bauleistungen für das 3. Gleis zwischen Freilassing und Salzburg neu ausgeschrieben werden. Der neue Zeitplan der Bahn sieht vor, dass nach der Veröffentlichung der Ausschreibung im Mai 2014 ab Frühjahr 2015 mit den Bauarbeiten begonnen werden kann. Die Inbetriebnahme des neuen 3. Gleises ist für Ende 2017 vorgesehen.

Für das Projekt liegt bereits seit April 2013 ein Planfeststellungsbeschluss und damit Baurecht vor. Um das zusätzliche 3. Gleis aufnehmen zu können, müssen unter anderem die drei Eisenbahnbrücken über die „Reichenhaller Straße“, die Bundesstraße B20 sowie den Mühlbach verbreitert und an die heutige Verkehrssituation angepasst werden. Über die Saalach soll eine neue eingleisige Brücke neben die vorhandene denkmalgeschützte Eisenbahnbrücke gebaut werden.

DB

Symbolischer Spatenstich mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt - Besserer Bahnbetrieb und Lärmschutz für die Stadt

(Freilassing, 11. Mai 2015) In Freilassing hat am Montag (11. Mai) der deutsche Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt den symbolischen Spatenstich für ein neues 1,6 kilometerlanges drittes Gleis vorgenommen. Zum Fahrplanwechsel 2017 soll die S-Bahn Salzburg im 15-Minuten-Takt über den Grenzfluss Saalach fahren. Zugleich entflechtet die 54 Millionen Euro teure Maßnahme den Fern- und Güterverkehr vom Nahverkehr über die innereuropäische Grenze und schafft für die Stadt Freilassing Schallschutz sowie eine neue großzügige Eisenbahnüberführung an der Hauptverkehrsachse der historischen Eisenbahnerstadt. Österreich beteiligt sich mit rund 6 Millionen Euro an dem Streckenausbau.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt: „Das dritte Gleis bringt einen echten Mobilitätsgewinn für unsere Region, unsere Wirtschaft, unsere Pendler und unsere Heimat Bayern. Deutschland und Österreich wachsen noch mehr zusammen. Das Projekt erfüllt die Erfolgsformel für Infrastrukturprojekte: Mehr Mobilität, mehr Modernität und mehr Lebensqualität. Die Menschen in Freilassing und der Region erhalten eine noch bessere Schienenanbindung an den Nah-, Regional- und Fernverkehr. Der Bahnhof Freilassing wird moderner. Und die Lärmschutzmaßnahmen erhöhen die Lebensqualität.“

Tatkräftige Unterstützung erhielt Dobrindt vom Freilassinger Bürgermeister Josef Flatscher. Der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn in Bayern, Klaus-Dieter Josel, freute sich, weil dieses Projekt einen weiteren Baustein für die Ausbaustrecke München – Mühldorf – Freilassing (ABS 38) darstelle: „Für den oberbayerischen Teil des EU-Korridors Rhein-Donau ist die Vorplanung nahezu abgeschlossen – wir wollen nun mit vollem Engagement und im Dialog mit den Bürgern den Ausbau voran bringen und befinden uns hierzu bereits in enger Abstimmung mit dem Bund.“

Hintergrund zum dreigleisigen Ausbau Freilassing – Salzburg

Der Nahverkehr auf der Schiene zwischen dem Berchtesgadener Land und dem Salzburger Zentrum soll attraktiver und leistungsfähiger gestaltet werden. Um der wachsenden Nachfrage zu entsprechen, wird künftig eine zweite S-Bahn-Linie auf diesem Abschnitt fahren und das Angebot zwischen Freilassing und Salzburg auf einen 15-Minuten-Takt verdichten.

Voraussetzung für dieses verbesserte Angebot ist die Errichtung eines dritten Gleises vom Bahnhof Freilassing bis Salzburg-Liefering, um den S-Bahn-Verkehr vom Fern- und Güterverkehr zu trennen. Neben den umfangreichen Arbeiten an den Gleisen, Oberleitungen und Signalen müssen unter anderem auch drei Eisenbahnüberführungen verbreitert und angepasst werden. Außerdem wird eine zusätzliche Brücke über die Saalach neu gebaut.

Daten und Fakten

Neubau von 1,6 Kilometer Gleis einschließlich Bahndamm
Verlegung der Abstellanlage in den Westkopf des Bahnhofs Freilassing sowie Oberleitungsarbeiten
Errichtung eines neuen Mittelbahnsteigs für die S-Bahnen im Bahnhof Freilassing
Erneuerung und Aufweitung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Reichenhaller Straße
Verbreiterung der EÜ über die Bundesstraße B 20
Verbreiterung der EÜ über den Mühlbach
Neubau einer eingleisigen Brücke über die Saalach
aktiver und passiver Schallschutz im Bahnhof Freilassing sowie beiderseits entlang der Strecke
Ausbaustrecke München – Mühldorf – Freilassing (ABS 38)

Das 3. Gleis Freilassing – Salzburg ist im überregionalen Kontext ein wichtiger Baustein für die bessere Verbindung zwischen München über Mühldorf und Freilassing nach Salzburg. Die Strecke München – Mühldorf – Freilassing (ABS 38) soll auf einer Länge von 147 Kilometer elektrifiziert und in weiten Teilen zweigleisig ausgebaut werden. Derzeit laufen die Vorplanungen für das Vorhaben. Die ABS 38 ist von zentraler Bedeutung für Südostbayern: Sie verbindet die Menschen in der Region mit der Landeshauptstadt bzw. dem Großraum München und ist ein bedeutender Standortfaktor für die regionale Industrie im „bayerischen Chemiedreieck“. Mit Blick Richtung Süden ist vor allem die gute Anbindung nach Salzburg und somit ins Nachbarland Österreich entscheidend für die Bahnreisenden. Die ABS 38 ist Bestandteil des TEN-Korridors Rhein-Donau im Abschnitt Straßburg – Budapest und besitzt damit auch auf europäischer Ebene einen hohen Stellenwert.

Hinweis an Redaktionen: Aktuelle Fotos sowie Grafiken zum Bauprojekt finden Sie in Kürze unter www.deutschebahn.com/presse/muenchen

DB